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Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Internetseiten der Stadt Brühl sowie ihrer Dienste

Die Stadt Brühl freut sich über Ihren Besuch auf unserer Website und über Ihr Interesse an unserer Stadt und unseren Dienstleistungen. Im folgenden finden Sie einige Richtlinien, Informationen und Nutzungsbedingungen, die für die gesamte Website der Stadt Brühl gelten.

Datenschutz

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten ernst und möchten, dass Sie sich beim Besuch unserer Internetseiten sicher fühlen.

Wenn Sie die Internetseiten zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Brühl besuchen, erfahren wir grundsätzlich nur anonyme Daten wie zum Beispiel die Website, von der aus Sie uns besuchen, Ihren Internet Service Provider und die Seiten, die Sie bei uns aufgerufen haben. Wir nutzen diese anonymen Informationen in den Logfiles ausschließlich zu statistischen Zwecken, um damit  diese Website selbst zu verbessern. Es findet keine personenbezogene Verwertung der Logfiles statt. Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Ihr richtiger Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer. Wenn Sie uns eine Mail zusenden, können wir Ihnen zum Beispiel durch diese Angaben eine Antwort zukommen lassen. Grundsätzlich erfolgen alle personenbezogenen Angaben auf der Webseite zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Brühl auf freiwilliger Basis. Es steht jedem frei, Angaben auf dieser Seite zu verweigern.

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Disclaimer

Wenn Sie eine Genehmigung zur Nutzung von einzelnen Informationen der Website erhalten wollen, wenden Sie sich bitte über unsere Kontaktdaten an uns. Texte, Bilder und Grafiken einschließlich deren Anordnung auf dieser Internetseite unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Soweit Inhalte zulässigerweise gespeichert, vervielfältigt oder verbreitet werden, muss auf das Urheberrecht der Stadt Brühl bzw. der jeweiligen Rechte-Inhaber (u. a. plan-lokal, Pixelio) hingewiesen werden.

Das Wappen der Stadt Brühl, das Stadtsiegel und der Domain-Name genießen namensrechtlichen Schutz.

Der Betreiber der Seite stellt alle Informationen und Bestandteile der Internetseite nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet der Betreiber der Seite für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten aus dieser Internetseite durch Computerviren verursacht werden. Der Betreiber der Seite behält sich das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der Internetseite vorzunehmen.

Der Inhalt und die Ausgestaltung sowie etwaige Änderungen jener Internetseiten, auf die auf dieser Internetseite per Hyperlink verwiesen wird, unterliegen nicht der Kontrolle des Betreibers dieser Webseite. Der Betreiber dieser Seite haftet daher nicht für den Inhalt einer fremden Internetseite.

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Geltung von Nutzungsbedingungen

Der Haftungsausschluss und die Nutzungsbedingungen sind als Teil des Internetangebotes der Stadt Brühl zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
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Die projektbezogene Internetseite zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Brühl www.fnp-bruehl.de ist ein Projekt der Stadt Brühl und des Planungsbüros plan-lokal, vertreten durch den

Bürgermeister Dieter Freytag,
Uhlstraße 3, 50321 Brühl.
Telefon: 02232 79-0, E-Mail: stadtverwaltung at bruehl.de

Telefonauskünfte zur Stadt Brühl

Telefon: 02232 79-0

Stadt Brühl
Uhlstraße 3, 50321 Brühl.
E-Mail: stadtverwaltung at bruehl.de

Projektrealisierung
Stadt Brühl
Fachbereich IT und Informationsmanagement
Uhlstraße 3, 50321 Brühl.

Die Gesamtverantwortung (gem. Telemediengesetz) liegt bei Maria Mueller, Leiterin Buergermeisterbuero.

Telefonverzeichnis der Stadt Brühl
Im Telefonverzeichnis der Stadt Brühl finden Sie die richtigen AnsprechpartnerInnen für Ihr Anliegen.
[Link zum Telefonverzeichnis]

Verantwortung / Haftung
Der Betreiber der Webseite ist bestrebt, alle Informationen und Daten auf ihrer Website zutreffend und aktuell aufzubereiten. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Das Recht zu jederzeitigen Änderungen oder Ergänzungen auch ohne vorherige Ankündigung behält sich der Betreiber der Webseite vor.

Dieser Hinweis gilt auch für alle anderen Websites, auf die durch Hyperlinks verwiesen wird. Für alle Links dieser Website betonen wir ausdrücklich, dass der Betreiber der Webseite keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Website.

Schutzrechte
Das Layout der Homepage, die verwendeten Bilder und Grafiken sowie die Sammlung der Beitrage und einzelne Beitrage sind urheberrechtlich geschützt. Der Inhalt der Internetseiten darf ausschließlich zum privaten Gebrauch vervielfältigt, Änderungen nicht vorgenommen und Vervielfältigungsstücke nicht ohne Genehmigung des Rechteinhabers verbreitet werden.

Das Wappen der Stadt Brühl, das Stadtsiegel und der Domain-Name genießen namensrechtlichen Schutz.

Wer das Urheber-, Marken-, oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs-und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gem. § 27 a Umsatzsteuergesetz: keine

Hinweis zur Übertragung von Daten an die Stadt Brühl
Die Stadt Brühl bietet Möglichkeiten zur Kommunikation über das Internet an.Elektronischer Zugang zur Stadtverwaltung Brühl gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Die Stadt Brühl bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger einen Zugang eröffnet hat.

Die Stadt Brühl hat einen entsprechenden Zugang unter nachfolgenden technischen Rahmenbedingungen eröffnet:
Eine elektronische Antwort kann nicht in allen Fällen umgesetzt werden, bitte geben Sie daher im Zweifel auch immer eine postalische Adresse an, um eine zügige Bearbeitung zu ermöglichen.

Die Stadt Brühl ist über De-Mail unter der nachfolgenden zentralen Eingangsadresse elektronisch sicher und vertraulich zu erreichen:

info@bruehl.de-mail.de

De-Mail ermöglicht den verschlüsselten und authentifizierten Versand von De-Mails und Dateianhängen. Eine absenderbestätigte De-Mail gilt gemäß E-Government-Gesetz (EGovG) ab 1. Juli 2014 als Schriftformersatz. Mit der Versendung von Dokumenten mit De-Mail können verbindlich Rechtsgeschäfte abgeschlossen werden. De-Mail bietet zusätzliche Sicherheit, weil die bei der herkömmlichen E-Mail fehlende Nachweisbarkeit des Eingangs bei der Nutzung von De-Mail möglich ist.

Für den Versand einer De-Mail ist es erforderlich, dass Sie über ein eigenes De-Mail-Konto verfügen. Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.de-mail.de.

Sie können uns auch per E-Mail kontaktieren. Bitte bedenken Sie hierbei, dass der Transport der Nachricht unverschlüsselt erfolgt. Senden Sie uns daher aus Gründen des Datenschutzes keine personenbezogenen Daten. Wir werden Ihnen aus diesem Grunde solche Daten auch nicht zurück per E-Mail übermitteln.

Sofern eine E-Mail nicht verarbeitet werden kann, werden Sie -soweit möglich – durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann z.B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Brühl und gelten nicht für Verweise auf Angebote Dritter, wie z.B. anderer Behörden. Im Stadtportal www.bruehl.de finden Sie auch Informationen und Dienste anderer Anbieter, die im Rahmen ihrer Angebote personenbezogene Daten von Ihnen erheben. Bitte beachten Sie, dass die Stadt Brühl für die Verarbeitung und Nutzung dieser Daten nicht verantwortlich ist und eigene Bedingungen der Anbieter gelten können.

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